wie mächtig sind Lobbyisten im EU Parlament?

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Geschrieben von zeitsinn.at

Kategorie: Politik und Wirtschaft

Der Spitzenkandidat für die Europawahl am 25.05.2014,
Martin Ehrenhauser von der Wahlallianz „ EUROPA anders“, welche zwischen der KPÖ, der Piratenpartei Österreichs, dem Wandel und Unabhängigen geschlossen wurde, informierte nach einer kurzen Vorstellung seiner Person zum Thema Lobbyismus, Korruption und Einflussnahme internationaler Konzerne in die europäische Politik.
Auch gewährte er Einblick in die Arbeitsweise im EU–Parlament, das er im Großen und Ganzen als gut empfindet, nicht ohne auf Schwächen hinzuweisen. Wie z.B. Transparenz und Unabhängigkeit der Politik, welche er im EU-Parlament nicht sehen kann. Er fordert unabhängiges Expertenwissen und ein Lobbyregister, um zu erfahren, wer die Firmen im Hintergrund sind, und wie die Finanzierungen stattfinden.

Zu Stärke und den Schwerpunkten der Wahlallianz fand Martin Ehrenhauser, dass endlich Schluss sein müsste mit der unfairen Verteilung der Ressourcen nicht nur in Österreich und der EU, sondern auf der ganzen Welt. „ Es kann nicht sein, dass die 300 reichsten Personen auf der Welt genauso viel Kapital haben wie die 3 Milliarden ärmsten Menschen auf dieser Welt.“ „Es muss Schluss sein mit den Bankenrettungen auf Kosten des Allgemeinwohls.“ Das Wahlbündnis will nach vorne gehen, um zu modernisieren und um einen Fortschritt in Europa zu erreichen, im Gegensatz zu den rechten Parteien, die sich immer noch fürchten, dass das Abendland untergehen könne.

Weltfrauentag

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Geschrieben von Sylvia Dürr

Kategorie: Politik und Wirtschaft

immer noch
bist du zuerst aufgetakelt, dann aber irgendwann abgetakelt
immer noch
sieht man dich als Lustobjekt halbnackt auf der Titelseite
immer noch
schaut er interessant, du aber alt aus
immer noch
nimmt er sich eine Jüngere und wirft dich Alte nach Benutzung weg
immer noch
wirst du als Sex- Ware Frau von jedem 2. Mann gekauft
immer noch
wirst du belästigt auf der Straße wegen deines Minirocks, am Arbeitsplatz, weil du charmant bist, daheim, weil du JETZT keinen Sex willst
immer noch
gibt es diese wenigen Häuser für dich,- auf der Flucht vor deinem gewalttätigen Mann
immer noch
kriegst du nicht dieselbe Kohle für die gleiche Maloche, dafür leistest du die Haus- und Erziehungsarbeit zum Nulltarif immer noch
werden deine Schwestern in Nachbarländern gesteinigt, verstümmelt, wenn sie nicht willens sind, ihrem Gebieter zu gehorchen

WIE LANGE NOCH?
Sylvia Dürr

Wir sind ANDERS!

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Geschrieben von zeitsinn.at

Kategorie: Politik und Wirtschaft

Am 14. Feber 2014 fand in Innsbruck im Büro der KPÖ ein Informations- und Kennenlerntreffen für Sympathisanten des Wahlbündnisses "Europa anders" statt.
Dieses Wahlbündnis, bestehend aus Piraten, der KPÖ und der Partei "Der Wandel", tritt zusammen mit vielen parteiunabhängigen Menschen zur Europawahl an. Das Programm, das in diesen Tagen fertig ausgearbeitet wird, wird sich auf folgende Säulen stützen:

• Innovative Demokratie, Partizipation und mündige Gesellschaft
• Netzfreiheit, Datenschutz und offenes Wissen
• Chancengleichheit, Verteilungsgerechtigkeit und Sicherung des Sozialstaats
• Nachhaltiges Wirtschaften und Zukunft der Arbeit
• Aktive Friedenspolitik und Solidarität

Beim Treffen in Innsbruck fanden sich etwa 25 Interessierte ein, die ihre Vorstellung einer guten Europapolitik und ihre Hoffnungen an das Bündnis miteinander diskutierten. Ein Teil der Anwesenden setzte sich aus den jeweiligen Anhängern der Bündnisparteien, nämlich Piraten und KPÖ, zusammen, aber auch etwa fünf bis sechs Unabhängige brachten sich sehr engagiert und kritisch ein.
Während sich beim Thema TTIP alle einig waren, dass dieses abzulehnen ist, weil Gefahr besteht, dass durch das TTIP die hohen europäischen Lebensmittelstandards und die Arbeitnehmerrechte untergraben werden könnten, so gab es beim Thema "Lobbyismus" durchaus mehr Diskussionsbedarf.